SPD-Frauen fordern Umdenken der Partei

Die AsF Bayern traf sich anlässlich ihrer Klausur am 8. Oktober 2017 mit der AsF Baden-Würthenberg in Ulm.

09. Oktober 2017

Die Partei muss umdenken - darüber war sich der Vorstand der Bayerischen SPD-Frauen bei seiner Klausur vom 7. bis 8. Oktober schnell einig. Das erschreckende Ergebnis der Bundestagswahl sehen die Genossinnen als Weckruf an die Parteispitze, die SPD von Grund auf neu aufzustellen. Dabei gehe es um strukturelle Reformen, aber auch und gerade um inhaltliche.

„Wir auf Parteitagen wieder ordentlich diskutieren. Die vielen guten inhaltlichen Anträge der Ortsvereine und Arbeitsgemeinschaften müssen bei Parteitagen im Mittelpunkt stehen und nicht Grußworte und Dauerreden des Parteivorstands“, fasst Micky Wenngatz, die Vorsitzende der Bayerischen SPD-Frauen zusammen. „Auf der inhaltlichen Seite muss die SPD ihr linkes Profil schärfen. Wir sind die Partei, die sich zeitlebens für Bildungsgerechtigkeit und für gute Arbeit eingesetzt hat, wir haben die Gleichstellung erfunden und haben stets gegen Unrechtsregime gekämpft. Wir sind die Friedenspartei und die Partei für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. An diesen Kernelementen müssen unsere politischen Forderungen ausgerichtet werden“, fordert Wenngatz. In Martin Schulz und Andrea Nahles sehen die SPD-Frauen die richtigen Personen für diesen Umbau. Neben der Wahlnachlese stand noch ein anderer Aspekt im Mittelpunkt der Klausur: die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern in den Parlamenten. „Im Grundgesetz ist im Artikel 3 verankert, dass der Staat die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern fördert. Wenn in den Parlamenten landauf landab der Anteil von Frauen nur bei knapp 30% liegt, während Frauen aber 51% dieser Gesellschaft ausmachen, dann ist eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an politischen Entscheidungen nicht gewährleistet“, so Wenngatz. Die AsF-Bayern unterstützt die Popularklage des Aktionsbündnisses Parité in den Parlamenten vor dem Bayerischen Verfassungsgericht und hofft auf ein Urteil, das eine Änderung des Wahlgesetzes dahingehend fordert, dass alle Parteien gesetzlich verpflichtet werden, ihre Personallisten für die Wahl von Volksvertretungen paritätisch, also 50:50 mit Frauen und Männern zu besetzen.

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