Männer und Frauen sind gleichberechtigt

23. Mai 2013

Heute vor 64 Jahren am 23. Mai 1949 wurde das Grundgesetz verkündet. Mit ihm auch Artikel 3 Abs. 2: „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“. Hierzu erklärt die Landesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Frauen Bayern (AsF) Micky Wenngatz:

„So selbstverständlich dieser Satz auch für uns heute klingen mag, so hart war die Auseinandersetzung ihn im Grundgesetz zu verankern. Es gelang nur weil eine Frau, die Sozialdemokratin Elisabeth Selbert, nicht nachließ, ihre ganze Energie aufbrachte und sich nicht einschüchtern ließ in ihrem Kampf für die Gleichberechtigung der Frau.

Erst nach langen Debatten und nach Mobilisierung tausender Frauen, die in Briefen und Solidaritätsadressen an die Mitglieder des Parlamentarischen Rates ihren Protest zum Ausdruck brachten wurde der Vorschlag Elisabeth Selberts zur Gleichberechtigung angenommen. In der Sitzung des Hauptausschusses am 18. Januar 1949, als die Gleichberechtigung zum vierten Mal auf der Tagesordnung steht, wird der Wortlaut „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ einstimmig angenommen.

Mit der großen Verfassungsreform 1994 wird der Art. 3 Abs. 2 ergänzt durch: "Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin." Damit ist ein unmissverständlicher Verfassungsauftrag erteilt, überall dort, wo Frauen de facto benachteiligt und diskriminiert werden, tätig zu werden.

Seit dem unermütlichen Einsatz Elisabeth Selberts ist viel erreicht worden und doch sind wir noch lange nicht am Ende des Weges. Erst in jüngster Zeit hat Schwarz-Gelb wieder gezeigt wie wenig ernst sie diesen Verfassungsauftrag nehmen. Sei es bei der Abstimmung zur Frauenquote im Bundestag und auf europäischer Ebene oder wenn es darum geht Frauen durch einen gesetzlichen Mindestlohn vor Altersarmut zu schützen, denn ein geringer Arbeitsverdienst bedeutet auch geringe Altersversorgung.

Die Frauen und die SPD haben Elisabeth Selbert viel zu verdanken. Das wird bleiben. Daran erinnern wir heute. Am 150. Geburtstags der SPD.